Allgemeine Geschäftsbedingungen
Helen Stolz-Lingel
Rosenweg 2
73499 Wört
– im Folgenden bezeichnet als „Anbieter“ oder auch „uns“ –
§ 1 Geltungsbereich, Anwendbares Recht
(1) Innerhalb des Geschäftskontakts zwischen dem Anbieter und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
§ 2 Zeitpunkt des Vertragsschlusses
(1) Die bloße Darstellung und das Angebot unserer Produkte im Onlineshop ist unverbindlich.
(2) Der Besteller kann aus dem dargestellten Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem Warenkorb sammeln. Erst durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte aufgegeben. Mit der Abgabe des Kaufangebots bist Du für zwei Wochen daran gebunden. Dein eventuelles Widerrufsrecht gemäß § 3 bleibt davon unberührt.
(3) Die Versendung einer Bestellbestätigung erfolgt durch automatisierte E-Mail von uns. Mit dieser E-Mail bestätigen wir jedoch lediglich den Erhalt der Bestellung (also des Kaufangebots); es wird jedoch noch nicht deren Annahme erklärt, es sei denn, in der Bestellbestätigung ist auch die Annahme ausdrücklich enthalten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Dein Angebot ausdrücklich annehmen (in Form einer gesonderten Auftragsbestätigung) oder Dir die bestellte Ware zusenden.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Bezüglich dieses Widerrufsrechts erteilen wir Dir folgende (vom Gesetzgeber so vorformulierte) Widerrufsbelehrung:
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (Helen Stolz-Lingel, Rosenweg 2, 73499 Wört, E-Mail: …) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
FOLGEN DES WIDERRUFS:
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, werden wir Dir die Zahlung, die wir von Dir erhalten haben, ausgenommen der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Werktagen ab Erhalt und Prüfung der Ware an Dich zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
§ 4 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Unsere Preise verstehen sich aufgrund der anwendbaren Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG exklusive Umsatzsteuer, jedoch zzgl. etwaiger Versandkosten. Bei Lieferungen an eine Adresse außerhalb der EU können zudem Einfuhrzölle und ähnliche Abgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Du die Bestellung absendest.
(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt unsere Lieferung nur gegen Vorkasse. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung kann wahlweise per Paypal, Google Pay, Apple Pay, Kreditkarte oder als Bar-Bezahlung bei Abholung erfolgen.
(4) Die Rechnung wird an Deine bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse geschickt.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Anbieters an die von Dir bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(2) Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass eine Lieferung der Ware an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 4 – 6 Werktage ab Vertragsschluss in Anspruch nimmt, soweit nichts anderes vereinbart wurde oder sich aus der Beschreibung in unserem Onlineshop ergibt.
(3) Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb Europas dauert die Lieferung bei sofort lieferbarer Ware nach unserer Erfahrung regelmäßig 10 – 12 Werktage. Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort. Zusätzliche Einschränkungen können sich aus Angaben aus unserem Onlineshop ergeben.
(4) Die beim jeweiligen Produkt angegebenen Lieferzeiten beziehen sich außerdem auf die Zeit bis zum Versand und sind somit zusätzlich zur Lieferzeit durch den Versanddienstleister (siehe Absatz 2 und 3 dieses Paragrafen) zu verstehen.
(5) Sind zum Zeitpunkt deiner Bestellung keine Exemplare des von dir ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dir dies schnellstmöglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(6) Sollten wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung Deiner durch uns bereits angenommenen Bestellung nicht in der Lage sein, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht nur kurzfristig nicht erfüllt, sind wir Dir gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wirst Du unverzüglich darüber informiert; etwaige bereits geleistete Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen werden wir unverzüglich zurückerstatten.
(7) Deine sonstigen Rechte bleiben davon unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 7 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Unter anderem bedeutet dies, dass wir verpflichtet sind, dir mängelfreie Produkte zu liefern; bei Lieferung mangelhafter Produkte haften wir für alle Mängel, die bereits zum Zeitpunkt der Übergabe bestanden.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
(3) Offensichtliche Transportschäden bitte wir noch während der Übergabe beim Zusteller zu reklamieren und uns innerhalb von 5 Werktagen in Kenntnis zu setzen; erfolgt dies nicht, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf dir als Käufer zustehenden vertraglichen und gesetzlichen Rechte.
§ 8 Mängelhaftung
(1) Soweit nachfolgend nicht anders geregelt, ist unsere Schadensersatzhaftung unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) Der Anbieter schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient.
(3) Sämtliche Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens entstanden sind. Sie gelten ferner nicht für eine Haftung für durch uns garantierte Beschaffenheitsmerkmale und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie ferner nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, (gesetzlichen oder rechtgeschäftlichen) Vertreter oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
(5) Machst Du einen Nacherfüllungsanspruch geltend, so werden wir diesen ausschließlich im Wege der Ersatzlieferung erfüllen.
§ 9 Sonstige Bestimmungen
(1) Soweit zulässig ist ausschließlicher, auch internationaler, Gerichtsstand für Klagen gegen uns 73479 Ellwangen. Es bleibt uns unbenommen, gegen den Besteller auch an anderem Ort Klage zu erheben.
(2) Eine Abtretung von Ansprüchen gegen uns ist nur nach vorheriger, schriftlicher Zustimmung zulässig.
(3) Die Aufrechnung gegen Ansprüche von uns ist nur zulässig, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Darüber hinaus bist du zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machst.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Dir nur zu, wenn Dein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag stammt.
(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von Dir uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(6) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine rechtswirksame Ersatzregelung treten, die dem aus dem Vertrag und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennbaren Willen der Parteien, dem wirtschaftlichen Sinn und dem Zweck der weggefallenen Regelung Rechnung trägt bzw. möglichst nahe kommt.
(7) Für Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und/oder des übrigen Vertragsverhältnisses ist die Schriftform notwendig. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.